Springe direkt zum Inhalt

HNE Eberswalde Organisations-Menü

Springe direkt zum Inhalt
Sie sind hier: Service » E-Learning / Medien » Urheberrecht » Aktuelles

Aktuelles zum Urheberrecht


Gesetzentwurf zum Urheberrecht

Referentenentwurf zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes

17.02.2017

Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz hat den Referentenentwurf für ein Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz“ (UrhWissG)) veröffentlicht. Darin findet sich auch eine Neuregelung der so genannten Schrankenregelungen für Bildung und Wissenschaft. Durch sie sollen die bislang im Urheberrechtsgesetz verstreuten, teilweise schwer verständlichen und veralteten Normen ersetzt werden – darunter auch § 52a UrhG. Der Entwurf sieht u.a. vor, dass 25 Prozent eines Werkes zur Veranschaulichung des Unterrichts verwertet werden dürfen, ohne die Genehmigung des Rechtsinhabers einholen zu müssen. Solche Nutzungen sollen künftig pauschal vergütet werden.
Die HRK hatte zuletzt erneut in einer Pressemitteilung eine Urheberrechtsreform gefordert und wird nun zu dem Entwurf Stellung nehmen.



E-Mail von Frau Heidrun Panning (MWFK Brandenburg)

08.02.2017
Referat 26 wird zum 17. Februar 2017 gegenüber dem BMJ eine Stellungnahme zum Gesetzentwurf abgeben.

Ich schicke Ihnen den Entwurf mit der Bitte um Kenntnisnahme und um Ihnen – sofern Sie mögen - Gelegenheit für eine Stellungnahme zu geben.
Alle Anmerkungen, die hier bis zum 16. Februar 2017 eingehen, werden wir gern berücksichtigen.


08.02.2017

Urheberrechtstag 2017 -
Gemeinsame Tagung der Technischen Informationsbibliothek (TIB) und der Leibniz Universität Hannover
(Videomitschnitte, soweit die Referenten zugestimmt haben)



Intranetnutzung - Digitale Semesterapparate ab 01.01.2017

Online bereitgestellte Lernmaterialien für Forschung und Lehre

(Stand: 13.01.2017)


Rahmenvertrag § 52a UrhG: AG hat Arbeit aufgenommen

13.01.2017

Die Arbeitsgruppe von KMK, VG WORT und HRK zur Erarbeitung einer bundeseinheitlichen Lösung für die Erfassung von Nutzungen gemäß § 52a UrhG hat ihre Arbeit aufgenommen. Bis zum 30.9.2017 soll eine praktikable und sachgerechte Lösung für die Abgeltung der Vergütungsansprüche der Urheber gefunden werden. Hierfür wird die AG ein Konzept ausarbeiten, das anschließend erprobt und in den Gremien der drei Kooperationspartner diskutiert werden wird. Während dieser Zeit werden die Werknutzungen gemäß § 52a UrhG nochmals pauschal über die Länder vergütet.



Unterzeichnete Grundsatzvereinbarung: Aussetzung des Rahmenvertrages bis zum 30.September 2017 

23.12.2016

Die Kultusministerkonferenz (KMK), die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) und die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) haben sich darauf verständigt, dass für Nutzungen nach § 52a UrhG an Hochschulen bis 30. September 2017 nochmals eine Pauschalvergütung gezahlt wird.

Somit müssen zum 1. Januar 2017 keine Texte aus den Semester- oder Forschungsapparaten gelöscht werden.

Die entsprechende Pressemitteilung finden Sie hier.


16.12.2016

vorläufiges Verhandlungsergebnis der KMK und der HRK mit der VG WORT - evtl. ist mit einer verbindlichen Erklärung in den kommenden Tagen zu rechnen:
Demnach ist vereinbart worden, die pauschale Abgeltung der Ansprüche der VG Wort nach §52a UrhG zunächst bis zum 30.09.2017 fortzuführen. Damit könnten bei den digitalen Semesterapparaten über den 31.12.2016 hinaus weiterhin Bereitstellungen nach §52a UrhG vorgenommen werden.

Sollte dieses Verhandlungsergebnis nicht verbindlich werden, so können ab dem 01.01.2017 keine Nutzungen nach §52a UrhG vorgenommen werden.


12.12.2016

Auszug aus der Pressemitteilung (HRK 09.12.2016 PM-HRK_KMK_VG-Wort-09122016.pdf )

Eine neu gegründete Arbeitsgruppe (Hochschulrektorenkonferenz, Kultusministerkonferenz und VG Wort) will rechtzeitig vor dem Jahresende 2016 einvernehmlich einen Lösungsvorschlag vorlegen. Die Partner wollen eine bruchlose weitere Nutzung der digitalen Semesterapparate an den deutschen Hochschulen über die Jahreswende hinaus gewährleisten.

Hier auch ein Artikel von SpiegelOnline vom 11.12.2016 über die aktuellste Entwicklung.

Sollte diese kurzfristige Übergangslösung doch nicht zustande kommen, so können ab dem 01.01.2017 keine Nutzungen nach §52a UrhG vorgenommen werden.


----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------



HNEE-Workshop

Die Hochschule plant einen Workshop für Mitarbeiter*innen zum Thema Urheberrecht.
Arbeitsthema mit möglichen Fragestellungen:
Mediengestützte Lehre und Urheberrecht - Nutzung von Inhalten in LMS und sozialen Netzwerken
- Dozent/in (Rechtsanwalt mit Themenbezug E-Learning)

  • rechtssichere Verwendung des erstellten Lehrmaterials à Grundkenntnisse über die rechtlichen Rahmenbedingungen
  • Was ist urheberrechtlich geschützt?
  • Welche Verwertungsrechte gibt es und wie kann man diese erwerben?
  • Was darf man mit fremden Bildern / Texten tun?
  • Was sind freie Inhalte bzw. was ist Open Content / Open Access?
  • Unter welchen Voraussetzungen dürfen fremde Inhalte ohne Zustimmung der Rechtsinhaber genutzt, etwa zitiert oder online gestellt werden?
  • Rechtliche Rahmenbedingungen für Lehrmaterialien im Kontext von E-Learning und sozialen Medien
  • Regelungen im Umgang mit Zitaten
  • Beantwortung von Fragen zum Thema



Ihre Ansprechpartner*in

( Hinweis: keine rechtssicheren Auskünfte)

Mirella Zeidler

Digitalisierungsstrategie der HNEE (technischer Support)
Geodatenmanagerin der HNEE

Haus 5, Zimmer 308
Tel.: 03334/ 657 435

E-Mail: mirella.zeidler@hnee.de

(letzte Änderung: 21.02.2017 von Mirella Zeidler)