Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde
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Bildungsfreistellung

Die Thematik "Weiterbildung" ist dem Ministerium fĂŒr Bildung, Jugend und Sport zugeordnet. Auf den Seiten des MBJS finden Sie hilfreiche Hinweise zur Bildungsfreistellung (auch "Bildungsurlaub"), wie z.B.:


Das Brandenburgische Weiterbildungsgesetz fĂŒhrt zur Thematik "Bildungsfreistellung" im Abschnitt 4 folgendes auf:

§ 14 GrundsÀtze
(1) BeschĂ€ftigte haben nach Maßgabe dieses Gesetzes unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts gegenĂŒber ihrer BeschĂ€ftigungsstelle Anspruch auf Freistellung von der Arbeit zur Teilnahme an anerkannten Weiterbildungsveranstaltungen gemĂ€ĂŸ § 24 zum Zwecke beruflicher, kultureller oder politischer Weiterbildung.

(2) Als BeschÀftigte im Sinne dieses Gesetzes gelten Arbeiterinnen und Arbeiter, Angestellte und Auszubildende, deren ArbeitsstÀtte im Land liegt, sowie die in Heimarbeit beschÀftigten samt der ihnen gleichgestellten Personen, die wegen ihrer wirtschaftlichen UnselbstÀndigkeit als beschÀftigte Personen anzusehen sind.

§ 15 Dauer der Bildungsfreistellung
(1) Die Bildungsfreistellung betrÀgt zehn Arbeitstage innerhalb eines Zeitraumes von zwei aufeinanderfolgenden Kalenderjahren.

(2) Wird regelmĂ€ĂŸig an mehr oder weniger als fĂŒnf Tagen in der Woche gearbeitet, so erhöht oder verringert sich der Anspruch gemĂ€ĂŸ Absatz 1 entsprechend. Bruchteile eines Tages werden zugunsten des Anspruchs aufgerundet.

(3) Im Falle eines Arbeitsplatzwechsels wird die in demselben Kalenderjahr gewÀhrte Freistellung angerechnet.

§ 16 Wartezeit
Der Anspruch auf Bildungsfreistellung entsteht erstmalig nach sechsmonatigem Bestehen des BeschĂ€ftigungs- oder AusbildungsverhĂ€ltnisses. Schließt sich ein BeschĂ€ftigungsverhĂ€ltnis unmittelbar an ein AusbildungsverhĂ€ltnis bei derselben BeschĂ€ftigungsstelle an, gilt fĂŒr den Anspruch der Beginn des AusbildungsverhĂ€ltnisses.

§ 17 GewÀhrung der Bildungsfreistellung
(1) Die Bildungsfreistellung ist fĂŒr den Zeitraum der von der berechtigten Person ausgewĂ€hlten anerkannten Bildungsveranstaltung im Rahmen des Freistellungsanspruchs gemĂ€ĂŸ § 15 zu gewĂ€hren. Die Inanspruchnahme und der Zeitpunkt der Bildungsfreistellung sind der BeschĂ€ftigungsstelle so frĂŒhzeitig wie möglich, spĂ€testens jedoch sechs Wochen vor Beginn der Freistellung, schriftlich mitzuteilen.

(2) Die Bildungsfreistellung kann nicht in der gewĂŒnschten Zeit erfolgen, wenn zwingende betriebliche Belange oder UrlaubsansprĂŒche anderer, die unter sozialen Gesichtspunkten den Vorrang verdienen, entgegenstehen. Die Ablehnung ist der entsprechenden Person so frĂŒhzeitig wie möglich, grundsĂ€tzlich jedoch innerhalb von vierzehn Tagen nach der Mitteilung entsprechend Absatz 1 Satz 2 unter Darlegung der GrĂŒnde, schriftlich mitzuteilen.

(3) Die Freistellung kann auch abgelehnt werden, sobald die Gesamtzahl der Arbeitstage, die im laufenden Kalenderjahr fĂŒr Zwecke der Freistellung nach diesem Gesetz in Anspruch genommen worden sind, das Zweieinhalbfache, in Betrieben mit in der Regel nicht mehr als zwanzig BeschĂ€ftigten das Eineinhalbfache der Zahl der BeschĂ€ftigten erreicht hat. Bei Ablehnung aus diesem Grund ist die Gesamtzahl der gewĂ€hrten Arbeitstage fĂŒr das laufende Jahr der beschĂ€ftigten Person nachzuweisen.

(4) Die beschĂ€ftigte Person hat auf Verlangen der Arbeitsstelle die Anmeldung zur Bildungsveranstaltung, deren Anerkennung und die Teilnahme an der Bildungsveranstaltung nachzuweisen. Die dafĂŒr erforderlichen Bescheinigungen sind dazu vom Bildungsveranstalter unentgeltlich auszustellen.